Von früh bis spät auf Achse im Bundestag

Meine Arbeit teilt sich grob in die parlamentarische Arbeit in Berlin und die Arbeit im Wahlkreis auf. Derzeit finden 22 Sitzungswochen im Jahr statt, an denen alle Abgeordneten nach Berlin kommen müssen.

Montag

Eine typische Sitzungswoche beginnt für mich in meinem Berliner Büro. Hier bespreche ich am Montag mit meinen Mitarbeitern laufende Projekte und die zahlreichen Sitzungen und Termine für die kommende Woche.

Am Abend treffen sich die Abgeordneten der CSU in der Bayerischen Landesvertretung zur Landesgruppensitzung. Dort beraten wir über bayerische Interessen und besprechen aktuelle Themen und Entwicklungen. Mit 56 Abgeordneten ist die CSU-Landesgruppe Bayern die zweitgrößte Landesgruppe im Deutschen Bundestag.

Dienstag

Der Dienstag beginnt mit der Sitzung der Arbeitsgruppe Gesundheit der CDU/CSU Bundestagsfraktion. In der AG Gesundheit sind alle Mitglieder des Gesundheitsausschusses innerhalb der CDU/CSU-Fraktion vertreten. Hier bereiten wir die aktuelle Plenarwoche inhaltlich auf und diskutieren die anliegenden Themen und Initiativen im Bereich Gesundheit. Wir beschäftigen uns ausführlich mit jedem einzelnen Vorhaben und laden gelegentlich Experten zum Beispiel aus den Ministerien ein, um mit ihnen Einzelfragen zu erörtern. In dieser Sitzung legen wir auch fest, wer im Plenum zu welchem Thema spricht.

Von der AG Gesundheit geht es weiter zur Sitzung der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Neben der Gesundheitspolitik ist der Bereich Arbeit und Soziales mein zweiter Arbeitsschwerpunkt. Als stellvertretender Vorsitzender der Arbeitnehmergruppe ist es meine Aufgabe, besonders die europäische und die Länderebene mit der Bundesebene zu verknüpfen und das große Ganze im Auge zu behalten.

Unmittelbar auf die Arbeitnehmergruppe folgt die Fraktionssitzung im Reichstag, zu der sich alle 311 Abgeordneten der Union regelmäßig einfinden. Hier besprechen wir alle Vorhaben der kommenden Woche, was durchaus einmal länger dauern kann. Gemeinsam legen wir die Position der Fraktion fest und erörtern langfristige Planungen und Strategien.

Mittwoch

Am Mittwoch tagen vormittags die Ausschüsse des Bundestags im Paul-Löbe-Haus. Gerade im Gesundheitsausschuss haben wir häufig Expertengespräche und öffentliche Anhörungen mit Vertretern der Patienten, der Angehörigen medizinischer Berufe, der Kassen und der Industrie. In der Regel gibt der Ausschuss eine Beschlussempfehlung an das Plenum zu allen Initiativen ab, mit denen er befasst.

Mittags beginnt die Regierungsbefragung, in der vor allem die Opposition Gelegenheit zu Fragen an die Regierung hat. Dass dabei nicht alle Abgeordnete im Plenarsaal anwesend sein können, ist völlig normal. Häufig finden parallel zu Plenarsitzungen andere Besprechungen und Sitzungen im Bundestag statt, für die sonst keine Zeit wäre.

Bis spät in die Nacht öffentlich dabei sein

Der Bundestag ist ein arbeitsteiliges Parlament. Das bedeutet, dass sich die Abgeordneten in bestimmten Bereichen spezialisieren und ihren Kollegen berichten. Es wäre schlicht unmöglich, gleichzeitig Experte für landwirtschaftliche Düngemittel, Arbeitnehmerrechte und Infrastrukturplanung zu sein. Deshalb sind häufig nur die Kollegen der Fraktionen im Plenum anwesend, die in die jeweiligen Themen eingearbeitet sind.

Donnerstag und Freitag

Donnerstag und Freitag sind traditionell die Plenartage. Um 8:40 Uhr gibt es je eine kurze Morgenandacht im Andachtsraum des Reichstags. Die Sitzungen beginnen um 9:00 Uhr und dauern gerade am Donnerstag nicht selten bis spät in die Nacht. Die Tagesordnung bestimmt der Ältestenrat unter dem Vorsitz des Bundestagspräsidenten. In den Plenarreden der Abgeordneten diskutieren die Abgeordneten von Regierung und Opposition oft lebhaft miteinander und tauschen ihre Standpunkte aus. Plenarsitzungen sind immer öffentlich und können im Internet auf der Seite des Deutschen Bundestages sowie zum Teil im Fernsehen verfolgt werden.

Angesichts der besonderen Mehrheitsverhältnisse in der 18. Wahlperiode gibt es eine Vereinbarung der Koalitionsfraktionen mit der Opposition, die der Opposition überproportional viel Redezeit in Plenardebatten zugesteht. Damit soll das Prinzip von Rede und Gegenrede erhalten bleiben, ohne die Entscheidung der Wähler völlig zu verzerren.

 

 

Im Wahlkreis vor Ort

Je nach Terminlage komme ich entweder im Laufe des Freitagabends oder des Samstags zurück in den Wahlkreis, wo bereits Ortstermine auf mich warten. Das können Einzelanliegen von Bürgern sein ebenso wie Termine bei Gemeinden, Vereinen oder in den Gremien der Partei. 

Als Abgeordneter hat man Gelegenheit, tiefe Einblicke in die verschiedensten Lebensbereiche zu bekommen. Das ist äußerst bereichernd und bringt neue Perspektiven für meine Arbeit in Berlin. Nur wenn man sich immer wieder bei den Menschen vor Ort informiert, kann man seriös einschätzen, was diese oder jene Regelung im Gesetz in der Praxis tatsächlich bedeutet!