Grüß Gott und herzlich willkommen auf meiner Internetseite!

Ich freue mich, dass Sie sich für meine politische Arbeit interessieren. Für Ihre Anliegen habe ich stets ein offenes Ohr, ganz nach meinem Motto: Zuhören - Verstehen - Handeln.

Herzlichst,
Ihr

 

 

 

Aktuelles

Solidaritätszuschlag abschaffen!

24.08.2016

Bund, Länder und Gemeinden erzielten im ersten Halbjahr 2016 nach Zahlen des Statistischen Bundesamtes einen Finanzierungsüberschuss in Höhe von 18,5 Milliarden Euro. Davon entfielen 9,7 Milliarden Euro allein auf den Bund. Ich meine: Die gute Finanzlage ist in erster Linie der Verdienst einer stabilen Konjunktur und einer seriösen Kassenpolitik. Wir sollten jetzt die Spielräume nutzen, um lange gegebene Versprechen einzulösen. Das betrifft vor allem die Abschaffung des Solidaritätszuschlags, aber auch die kalte Progression. Der Solidaritätszuschlag sollte ursprünglich bereits 1999 abges[mehr]


„Die Steuerlast muss die Inflation besser berücksichtigen!“

09.08.2016

Mit Wirkung zum 1. Januar 2016 hat der Bund die Einkommenssteuertarife um den Effekt der kalten Progression für die Jahre 2014 und 2015 korrigiert. Dabei dürfe man nicht stehen bleiben, meint der Bundestagsabgeordnete Reiner Meier und fordert einen jährlichen Ausgleich der kalten Progression. „Ich freue mich, dass wir zum Jahresbeginn einen Ausgleich der kalten Progression durchsetzen konnten. Wir dürfen aber nicht stehenbleiben, sondern müssen die kalte Progression ab sofort jedes Jahr ausgleichen.“ Der Bund habe angesichts der ausgeglichenen Haushalte in den letzten Jahren bewiesen, da[mehr]


„Keine ausländischen Konflikte auf deutschem Boden austragen“

01.08.2016

Nach dem gescheiterten Putschversuch gegen die türkische Regierung fanden am Sonntag in Köln mehrere Kundgebungen mit zehntausenden Anhängern und Gegnern des türkischen Staatspräsidenten Erdogan statt. Die Polizei war mit 2.700 Kräften vor Ort. Dazu Reiner Meier: „Ich bin erleichtert, dass die Demonstrationen weitgehend friedlich verlaufen sind. Ich möchte mir nicht ausmalen, was passiert wäre, wenn die Polizei die verschiedenen Demonstrationen nicht strikt getrennt hätte.“ Als vollkommen richtig bezeichnete Reiner Meier die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, eine Live-Schaltung in[mehr]


Reiner Meier erneut Spitzenkandidat der CSA

28.07.2016

Auf der letzten Sitzung des Landesvorstandes der CSA wurde Reiner Meier einstimmig zum Spitzenkandidaten der CSA für die Bundestagswahl 2017 gewählt. "Ich habe mich über den großen Vertrauensbeweis sehr gefreut und will auch weiterhin CSA-Positionen in Berlin einbringen und durchsetzen helfen, so Reiner Meier im Anschluss an die Sitzung." Themen gibt es genug: Die CSA hat die Rentendiskussion bislang maßgeblich geprägt und setzt auch bei der Arbeitswelt von morgen oder der Gesundheitsversorgung starke Akzente. Reiner Meier ist sich sicher: "Für diese Themen brauchen wir auch in[mehr]


Selbständiges Wohnen im Alter ermöglichen

18.07.2016

Beim Besuch der kommunalen Wohnberatungsstelle in Tirschenreuth ging es um ein Thema, das in den nächsten Jahren dramatisch an Bedeutung gewinnen wird: Wie können ältere oder kranke Menschen möglichst lange in ihrer gewohnten Umgebung bleiben? Für Reiner Meier steht nach dem Besuch in der Wohnberatungsstelle fest: Länger als viele denken. In der zur Einrichtung gehörigen Musterwohnung erläuterte ihm die Leiterin Anita Busch die heutigen Möglichkeiten. Mit modernen Hilfsmitteln und barrierefreien Umbauten könnte vielen Menschen noch viele Jahre ein selbstbestimmtes Leben in der eigenen Wohnung[mehr]


Reiner Meier verlässt die Deutsch-Türkische Parlamentariergruppe

12.07.2016

„Dass wir nun schon seit Wochen über einen Truppenbesuch in Incirlik diskutieren grenzt an eine Farce. Dieser Streit um eine diplomatische Selbstverständlichkeit hat mir deutlich gezeigt: Unser Dialog mit der Türkei läuft zunehmend ins Leere.“  Der Tirschenreuther erinnerte daran dass Deutschland 2012 als erster NATO-Partner überhaupt Flugabwehrstellungen zum Schutz der Türkei entlang der syrischen Grenze entsandt hatte. Auch die weitere Stationierung von Aufklärungsflugzeugen im türkischen Incirlik sei im Geiste einer partnerschaftlichen Kooperation mit der Türkei erfolgt. „Ich habe[mehr]


Auf ein Kondrauer mit der Kanzlerin

06.07.2016

Die letzte große Abendveranstaltung im politischen Berlin vor der Sommerpause ist traditionell das Sommerfest des Parlamentskreises Mittelstand der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.  Neben Bundeskanzlerin Angela Merkel, mehreren Bundesministern, Abgeordneten und Bundestagspräsident Norbert Lammert war in diesem Jahr auch Kondrauer Mineralwasser mit einem eigenen Stand vor Ort. „Es ist schön, ein Stück Heimat mitten in Berlin zu haben“,so Reiner Meier am Dienstagabend. „Dass ich meine einheimischen Unternehmen besuche ist natürlich Ehrensache!“ Mit Kondrauer-Geschäftsführer Ralf Brodnicki [mehr]