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Herzlichst,
Ihr

 

 

 

Aktuelles

Pressemitteilung: „Optimal vorbereitet in die Verhandlungen gehen“

16.02.2017

Am gestrigen Mittwochabend konstituierte sich in Berlin die Arbeitsgruppe Brexit der CDU/CSU-Bundestagsfraktion unter dem Vorsitz des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Hans-Peter Friedrich. Die Arbeitsgruppe soll in den nächsten Monaten systematisch in allen Ressorts die Themen ermitteln, die für die Verhandlungen über den EU-Austritt des Vereinigten Königreichs besonders bedeutend sind. Für den Bereich Gesundheit hat die Fraktion Reiner Meier nominiert.  „Der Austritt Großbritanniens ist ohne Zweifel ein Verlust für die Europäische Union, den ich gerne vermieden hätte“, so Reine[mehr]


Berlinale-Empfang 2017

16.02.2017

Anlässlich der 67. Berlinale lud der bayerische Staatsminister für Bundesangelegenheiten Dr. Marcel Huber MdL und der Geschäftsführer des FilmFernsehFonds Bayern Prof. Klaus Schaefer am 16. Februar 2017 in die Bayerische Landesvertretung in Berlin zum Filmempfang ein.  MdB Reiner Meier zählte zu den über 600 Gästen aus der Filmindustrie sowie den Vertretern aus den Medien und der Politik. „Die Berlinale hat ein internationales Prestige und ich freue mich, dass auch bayerische Produktionen bei der diesjährigen Berlinale gezeigt wurden, denn sie sind sehr gut“, sagte der Bundestagsabgeordn[mehr]


Pressemitteilung: „Bestürzt über die große Zahl von Opfern.“

15.02.2017

Die Bundesrepublik wird zurzeit von einer Grippewelle getroffen, die schon über 100 Todesopfer gefordert hat. Die meisten Opfer sind Personen im Alter über 60 Jahre. Reiner Meier hat deshalb gemeinsam mit Erich Irlstorfer am Mittwoch ein überfraktionelles Impfgespräch mit Vertretern des Berliner Robert-Koch-Instituts, der Krankenversicherungen und der Pharmaindustrie organisiert. „Ich bin bestürzt über die große Zahl von Opfern, die die aktuelle Grippewelle bereits gefordert hat“, sagte Reiner Meier am Mittwoch in Berlin. „Die Zahl ist besonders deshalb unbegreiflich, weil gerade für die Gr[mehr]


Härtere Strafen für Angriffe auf Polizisten

14.02.2017

„Die Sicherheit unserer Bürger ist für mich die wichtigste Aufgabe des Staates“, so der Bundestagsabgeordnete Reiner Meier. „Die aktuellen Entwicklungen im Bereich der Sicherheit begrüße ich sehr.“  Das Bundeskabinett hat am 08.02.2017 eine Gesetzverschärfung beschlossen, die deutlich höhere Strafen für Angriffe auf Polizisten festlegt. Reiner Meier hatte schon seit Monaten härtere Strafen für Angriffe auf Polizisten gefordert und freut sich, dass seine Forderungen nun in wesentlichen Teilen gehört wurden.  „Wir müssen weiter am Ball bleiben, denn es gibt viel zu tun um die Siche[mehr]


Wahl des Bundespräsidenten

12.02.2017

Am 12. Februar 2017 wählte die Bundesversammlung im Berliner Reichstag den künftigen Bundespräsidenten. Zu dieser Wahl sind 1260 Wahlleute zusammengekommen. Die Bundesversammlung ist ein Verfassungsorgan der Bundesrepublik Deutschland und hat als einzige Aufgabe, den Bundespräsidenten zu wählen.  Gewählt wurde der gemeinsame Kandidat von CDU/CSU und SPD Dr. Frank-Walter Steinmeier. Um die Unterstützung für den früheren Außenminister hatten am Samstagabend Kanzlerin Angela Merkel und CSU-Chef Horst Seehofer in den eigenen Reihen geworben.  Als Bundestagsabgeordneter nahm Reiner [mehr]


Pressemitteilung: „Einen chaotischen Austritt vermeiden“

30.01.2017

Mit den bevorstehenden Austrittsverhandlungen des Vereinigten Königreichs betritt die Europäische Union in den kommenden Jahren Neuland. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat nun eine Brexit-Arbeitsgruppe eingerichtet, die den Austrittsprozess begleiten wird. Als Vertreter für die Gesundheitspolitik wurde Reiner Meier berufen.  „Ich freue mich sehr über das große Vertrauen, das mir meine Kolleginnen und Kollegen entgegengebracht haben“, so Reiner Meier am Donnerstag. „Der Brexit ist ein großer Verlust für Europa. Wir können und wir sollten aber einen chaotischen Austritt auf jeden Fall ve[mehr]


Reiner Meier zu Gast bei der Bezirksversammlung der Senioren-Union Oberpfalz

30.01.2017

Unter der Überschrift „Sozialpolitik im Wahljahr“ lud die Senioren-Union Oberpfalz zu ihrer Bezirksversammlung am gestrigen Montag ein. Im gut besuchten Saal des katholischen Jugendheims in Schwarzenfeld machte der Gastredner MdB Reiner Meier den aktuellen und künftigen Rentnern Hoffnung: „Wir brauchen eine grundlegende Rentenreform! Und zwar eine, die auf die kleinen Leute zugeschnitten ist“ sagte Meier.  Der Spitzenkandidat der Senioren Union hob unter anderem den Erfolg der CSU im Bereich der Alterssicherung für Frauen, die sogenannte „Mütterrente“ hervor. Sie war „ein wichtiger Sch[mehr]